Nutzungsbedingungen für Spannax
1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlage
Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der unter der Domain spannax.com betriebenen Plattform sowie sämtliche darüber abgewickelten Bestellvorgänge. Betreiberin des Angebots ist die Spannax, Gewerbegebiet Nord 17, 44147 Dortmund. Mit dem Aufrufen der Website oder der Aufgabe einer Bestellung erkennen Sie diese Bedingungen als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
Das Warensortiment richtet sich ausschließlich an Verbraucher und Unternehmer mit gewöhnlichem Aufenthalt oder Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Bedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Registrierung und Kundenkonto
Die Nutzung bestimmter Funktionen, insbesondere der Bestellabwicklung und der Zugriff auf die Bestellhistorie, setzt die Erstellung eines passwortgeschützten Kontos voraus. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Das selbst gewählte Passwort ist geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Sollte der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung des Kontos bestehen, ist Spannax unverzüglich unter [email protected] zu benachrichtigen.
Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Der Kontoinhaber haftet für sämtliche unter seinem Konto vorgenommenen Handlungen, sofern ihm ein pflichtwidriges Verhalten zur Last fällt. Spannax behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder bestehende Konten bei Verstoß gegen diese Bedingungen oder bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung zu sperren und den entsprechenden Nutzer von der weiteren Nutzung auszuschließen.
3. Vertragsschluss und Preise
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar. Mit dem Absenden einer Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Zugang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per automatisierter E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Warenauslieferung zustande.
Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, jedoch keine Versandkosten. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung im Warenkorbsystem deutlich mitgeteilt und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, sofern nicht eine versandkostenfreie Lieferung ausdrücklich ausgelobt wird. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Fällt die bestellte Ware aufgrund höherer Gewalt oder aus von Spannax nicht zu vertretenden Gründen aus, wird der Kunde unverzüglich informiert; bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
4. Zahlungsbedingungen und Transaktionssicherheit
Die Abwicklung sämtlicher Zahlungsvorgänge erfolgt ausschließlich über externe, spezialisierte Zahlungsdienstleister, die nach dem strengen PCI-DSS-Standard (Payment Card Industry Data Security Standard) zertifiziert sind. Spannax selbst speichert, verarbeitet oder überträgt zu keinem Zeitpunkt vollständige Zahlungskartendaten oder sensible Authentifizierungsinformationen. Durch diese Architektur wird die Abwicklung der Finanztransaktion vom eigentlichen Einkaufsvorgang strikt getrennt, was der Datensparsamkeit und maximalen Sicherheit dient. Der Haftungsumfang von Spannax für etwaige Sicherheitsvorfälle im Zahlungsverkehr beschränkt sich auf die sorgfältige Auswahl des vertraglich eingebundenen Dienstleisters; für Vorgänge innerhalb der Sphäre des Zahlungsdienstleisters wird keine weitergehende Haftung übernommen.
Etwaige Zahlungsstreitigkeiten, Rückbuchungen oder Differenzen richten sich ausschließlich nach den für das jeweils vom Kunden gewählte Zahlungsmittel geltenden Geschäftsbedingungen und Beschwerdeverfahren des eingesetzten Dienstleisters. Spannax wird im Rahmen des Zumutbaren an der Klärung mitwirken, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Entscheidungsfindung innerhalb des jeweiligen Streitbeilegungssystems des Dienstleisters. Rechnungsbeträge sind sofort nach Vertragsschluss und ohne Abzug fällig. Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von Spannax unbestritten ist.
5. Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands. Lieferfristen werden produktbezogen ausgewiesen und beginnen mit dem Tag der Vertragsannahme. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei einem Verbraucher mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine von ihm benannte Empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an die zur Versendung bestimmte Person über.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind und keine zusätzlichen Versandkosten entstehen. Gerät der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, kann Spannax nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen.
6. Widerrufsrecht und erweiterte Rückgabemöglichkeit
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu, über das Spannax in einer separaten Widerrufsbelehrung unterrichtet. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Über die bloße Erfüllung der gesetzlichen Mindestvorgabe hinaus räumt Spannax seinen Kunden als kommerzielles Kulanzversprechen eine verlängerte Rückgabefrist von insgesamt fünfunddreißig Tagen ab Warenerhalt ein. Diese kulanzweise Verlängerung lässt die gesetzlichen Mängelrechte unberührt und tritt neben das gesetzliche Widerrufsrecht, ohne dieses einzuschränken. Details zur Rücksendung, zu den Kostentragungsregeln und zu etwaigen Wertersatzpflichten regelt die gesonderte Versand- und Retourenrichtlinie auf dieser Website abschließend und mit Vorrang vor etwaigen unklaren Passagen dieser Nutzungsbedingungen.
7. Mängelrechte und gesetzliche Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen, sofern und soweit diese im Sortiment angeboten werden, kann die Verjährung auf ein Jahr ab Ablieferung begrenzt sein. Die gesetzliche Konformitätsvermutung des deutschen Kaufrechts bleibt unangetastet; für Verbraucher gilt die volle Beweislastumkehr des § 477 BGB. Die durch diese Nutzungsbedingungen nicht beschränkbaren Rechte des Verbrauchers aus der gesetzlichen Mängelhaftung – Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung und Schadensersatz – bleiben von der zusätzlich eingeräumten Kulanzrückgabefrist unberührt.
Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Gefahrübergang. Die gesetzliche Beweislastumkehr findet auf unternehmerische Kunden keine Anwendung. Offensichtliche Mängel hat der unternehmerische Kunde binnen einer Woche nach Erhalt schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Mangels ausgeschlossen.
8. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Sämtliche auf der Plattform spannax.com dargestellten Inhalte, eingeschlossen jedoch nicht beschränkt auf Texte, Grafiken, Logos, Bildmaterial, Produktbeschreibungen, Produktbilder, Videoanimationen, Datenbankkompilationen, Shop-Design und die zugrundeliegende Software, sind urheberrechtlich sowie durch sonstige gewerbliche Schutzrechte geschützt und stehen im Eigentum von Spannax oder ihren jeweiligen Lizenzgebern. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder sonstige Verwertung außerhalb der engen Grenzen des deutschen Urheberrechtsgesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Rechteinhabers. Erlaubt ist lediglich die Anfertigung von Kopien für den privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch.
Durch das Einstellen von Inhalten – etwa Produktbewertungen oder Kommentare – räumt der Nutzer Spannax ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes sowie übertragbares Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein, welches Spannax zur Speicherung, Vervielfältigung und öffentlicher Wiedergabe im Kontext des Onlineshops berechtigt. Der Nutzer sichert zu, dass er Inhaber aller erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten ist und keine Rechte Dritter verletzt.
9. Haftungsbeschränkung
Spannax haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer etwaigen übernommenen Beschaffenheitsgarantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Spannax. Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel nach § 536a Abs. 1 BGB bleibt unberührt.
10. Außergerichtliche Streitbeilegung und Schlussbestimmungen
Die Europäische Kommission stellt unter der URL http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Verbraucher für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen nutzen können. Spannax ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Spannax gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Dortmund.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten rechtlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
Kontakt: [email protected]